1. Rechtfertigung konkret prüfen

1. Zweck und Anwendungsfall

Prüfe eine bestimmte Regel, nicht abstrakt das Interesse des Unternehmens. Maßstab sind Paragraf 3 Absatz 2 sowie Paragrafen 4, 5, 8 bis 10 und gegebenenfalls 20 AGG. Eine Ausnahme muss zum Schutzgrund und Lebensbereich passen.

2. Eingaben

Wortlaut der Regel, tatsächliche Anwendung, betroffene Aufgabe, behaupteter Zweck, Nachweise von Risiken und bereits erprobte Alternativen. Spätere Prozessbegründung von zeitgenössischer Dokumentation trennen.

3. Ablauf

1. Unmittelbare Unterscheidung von neutraler Regel mit besonderer Gruppenbelastung trennen. Bei mehreren Schutzgründen die Rechtfertigung für jeden prüfen; keine Ausnahme pauschal übertragen.
2. Passende gesetzliche Ausnahme auswählen. Wesentliche berufliche Anforderung muss aus Art oder Bedingungen der Tätigkeit folgen. Kundenwünsche und allgemeine Befürchtungen reichen nicht ohne konkrete rechtliche Prüfung.
3. Zweck, Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit am Arbeitsplatz oder Geschäftsvorgang belegen. Mildere Mittel konkret benennen: Kompetenznachweis, angepasste Ausrüstung, andere Organisation. Nicht bloß „Verhältnismäßigkeit geprüft“ schreiben.
4. Selektive Bekleidungsregel von allgemein und konsequent angewandter Neutralitätsregel unterscheiden. Allgemeine Neutralität ist nicht schon deshalb stets zulässig. Bei Religion und kirchlichem Arbeitgeber besondere unionsrechtliche Grenzen prüfen.
5. Positive Maßnahmen nach Paragraf 5 AGG nicht als Freibrief für starre Quoten behandeln. Bei unzureichender Tatsachenbasis Nachweis anfordern oder engere Regel entwerfen; keine rückwirkend erfundenen betrieblichen Gründe.

4. Quellenpflicht

BAG 29.01.2026, 8 AZR 49/25: konkrete berufliche Anforderungen und belegte Konflikte statt pauschaler Neutralitätsbehauptung. Für Sprachvorgaben BAG 29.06.2017, 8 AZR 402/15. Fallkarten, Zitierweise.

5. Ausgabeformat

Vollständig ausformulierter Prüfvermerk mit enger Empfehlung und erforderlichen Nachweisen; auf Auftrag eine überarbeitete Regel. Keine reine Schlagwortliste. Times New Roman 11 pt, dezimale Gliederung. Offene Rechtsfragen nicht als sichere Freigabe darstellen.

6. Beispiel

„Unser Empfang braucht ein einheitliches Erscheinungsbild.“ Konkrete Tätigkeit, Umfang der Regel und konsequente Anwendung prüfen; eine allgemein angenehme Außenwirkung nicht ungeprüft zur wesentlichen beruflichen Anforderung erklären.